Allgemeine Geschäftsbedingungen
„BlutdruckDaten“ bezeichnet den Dienst zur Speicherung und zum Abruf der Blutdruckdaten über die Webseite und/oder die Smartphone-Apps.Einleitung
Mit der Registrierung als Nutzer bei BlutdruckDaten akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von BlutdruckDaten (im Folgenden die „AGB“ genannt).Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und BlutdruckDaten, unabhängig davon, ob die BlutdruckDaten-Website oder die BlutdruckDaten-App benutzt wird. Dies beinhaltet ebenfalls die englischen Versionen (BloodPressureDB). Wenn im folgenden von "Website" gesprochen wird, sind immer auch die Apps gemeint, da diese nur eine alternative Zugangsmöglichkeit zur Website darstellen.
Das Angebot von BlutdruckDaten richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
1. Gegenstand
1.1 BlutdruckDaten bietet die unentgeltliche Nutzung an.1.2 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist. BlutdruckDaten bemüht sich jedoch, die Website möglichst verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von BlutdruckDaten stehen, können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Nichtnutzbarkeit der Dienste auf der Website führen.
1.3 BlutdruckDaten bietet dem Nutzer lediglich die Möglichkeit an, um seine Daten zu speichern und abzurufen. Eine medizinische Bewertung findet nicht statt.
1.4. Der Benutzer ist damit einverstanden Emails von BlutdruckDaten zu empfangen.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste zu registrieren. Es ist ausdrücklich gestattet ein Pseudonym oder einen Künstlernamen zu verwenden. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er Emails an die angegebene Email-Adresse empfängt und kein Unberechtigter darauf Zugriff hat.2.2 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
3. Pflichten des Nutzers
Es ist dem Nutzer jede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionalität der BlutdruckDaten-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.4. Änderungen der Dienste auf der Website
BlutdruckDaten behält sich vor, die auf der Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.5. Laufzeit und Beendigung des Vertrags
5.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Zur Kündigung sendet der Nutzer eine Email von der registrierten Email-Adresse mit Angabe des Benutzernamens und des Wortes "löschen" im Betreff der Email. Alle gespeicherten Daten des Nutzers werden innerhalb von 3 Werktagen gelöscht. Es steht dem Nutzer frei, sich jederzeit wieder erneut anzumelden. Vorher eingegebenen Werte werden dabei aber nicht wieder hergestellt.5.2 BlutdruckDaten behält sich vor, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und Nutzer vom Dienst auszuschließen. Es besteht kein Recht auf die Teilnahme bei BlutdruckDaten.
6. Haftung von BlutdruckDaten
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen BlutdruckDaten (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch BlutdruckDaten sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften
7. Datenschutz
BlutdruckDaten ist sich bewusst, dass dem Nutzer ein besonders sensibler Umgang mit allen Daten, die der Nutzer an BlutdruckDaten übermittelt, äußerst wichtig ist. BlutdruckDaten beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. BlutdruckDaten wird keine Daten der Nutzer an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Insbesondere arbeitet BlutdruckDaten nach dem Grundsatz der Datensparsamkeit. Nur Daten die aus technischen oder gesetzlichen Gründen zwingend erfasst und gespeichert werden müssen werden gespeichert. Details dazu können auf der Website unter dem Punkt Datenschutz abgerufen werden.8. Schlussbestimmungen
8.1 BlutdruckDaten behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar.8.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an BlutdruckDaten per Email oder Brief an BlutdruckDaten übermitteln. BlutdruckDaten kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer an die Email-Adresse übermitteln, die der Nutzer in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
8.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
8.4 Erfüllungsort ist der Sitz von BlutdruckDaten.
8.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von BlutdruckDaten.
8.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.